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«Digitaler Test» – Stellungnahme von ICTswitzerland

Der Bundesrat hat am 11. Januar 2017 den «Bericht über die zentralen Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft» gutgeheissen (abrufbar unter: www.seco.admin.ch/digitalisierung). Im Bericht hat er u.a. das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO beauftragt, gestützt auf Umfragen bei den Verbänden, Sozialpartnern sowie ausgewählten Unternehmen eine Analyse der digitalen Tauglichkeit bestehender, wirtschaftspolitisch relevanter Gesetze vorzulegen und allfälligen Revisionsbedarf aufzuzeigen (sog. «Digitaler Test»). Im Zentrum steht die Identifikation von bestehenden Bestimmungen, welche aufgrund der technologischen Entwicklung ihren Nutzen weitgehend eingebüsst haben. 

Die Stellungnahme wurde durch den Leiter des digital.swiss Themenfelds «Rechtsnormen und Legiferierung» RA Peter Neuenschwander verfasst. Die Stellungnahme basiert auf den Arbeiten des digital.swiss Themenfelds «Rechtsnormen und Legiferierung, einzelnen Inputs aus dem Kreis der Mitglieder von ICTswitzerland sowie einem Austausch mit economiesuisse, dem Arbeitgeberverband, digitalswitzerland, swissbanking, swissmem, SFTI Swiss Fintech Innovations.

ICTswitzerland hat die Stellungnahme am 30. Juni 2017 fristgerecht zu Handen des SECO verschickt.

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