Analyse nach Sektoren

An seiner Sitzung vom 22. November 2023 hat der Bundesrat das UVEK und das EDA beauftragt, eine Übersicht über mögliche Regulierungsansätze im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI) zu erstellen. Diese Bestandsaufnahme soll bis spätestens Ende 2024 vorgelegt werden. Sie soll insbesondere einen kurzen Überblick über den in bestimmten Sektoren bereits festgestellten Regulierungsbedarf geben und einen Zeitplan für mögliche Arbeiten enthalten.

Bisher ist die Schweiz der Ansicht, dass allfällige Regulierungsmassnahmen im Zusammenhang mit KI in den betroffenen Sektoren ergriffen werden müssen. Die zuständigen Ämter sind somit für die Anpassung der Gesetze in den einzelnen Sektoren verantwortlich. Mit dem vorliegenden Fragebogen sollen die laufenden Arbeiten der unterschiedlichen Sektoren im Bereich der Regulierung erfasst werden. Er soll auch Aspekte der KI identifizieren, die im Rahmen eines Querschnittgesetzes, d. h. sektorübergreifend gesondert angegangen werden könnten.

In erster Linie soll aufgezeigt werden, wie KI in den einzelnen Sektoren reguliert wird. Das Ziel soll durch eine Bestandsaufnahme erreicht werden, die bis Ende 2024 vorliegen muss.

Die Massnahme ist für die digitale Schweiz nützlich, weil KI diese auch betrifft.