Rahmenbedingungen

In Anlehnung an die Strategie «Digitale Schweiz» wurde zusammen mit der Charta ein Dialog zur Vernetzung aller Anspruchsgruppen lanciert. Mit diesem Dialog soll ein gemeinsames Bewusstsein geschaffen, die Zusammenarbeit gefördert, Handlungsbedarf aufgezeigt und letztlich die Strategie umgesetzt werden.

Digitaler Informationsaustausch zwischen den Sozialversicherungsträgern in der Schweiz und den EU/EFTA-Mitgliedsstaaten. Integration des EESSI-Projekts der EU in der Schweiz.

Die Digitalisierung fordert die Bundesverwaltung auch in ihrer Arbeitgeberfunktion heraus. Sie muss ihre Strukturen, Systeme und Prozesse überdenken und anpassen. Aufgaben ändern sich, interdisziplinäre, agile Vorgehensweisen sind zunehmend gefragt. Die sich wandelnden Aufgabenfelder und Berufsprofile stellen neue Anforderungen an Mitarbeitende und…

Der Bundesrat hat am 14. Dezember 2018 die Strategie eHealth 2.0 verabschiedet. Die Strategie eHealth Schweiz 2.0 löst diejenige von 2007 ab und läuft von 2018 - 2022. Sie wurde zusammen mit den Kantonen erarbeitet und gemeinsam mit ihnen umgesetzt. Die Strategie umfasst die drei Handlungsfelder "Digitalisierung fördern", "Digitalisierung koordinieren"…

Die WTO bietet einen wichtigen rechtlichen und institutionellen Rahmen, um längerfristig globale Regeln für den digitalen Handel zu etablieren. Seit Mai 2019 verhandeln rund 80 WTO-Mitglieder, darunter die Schweiz, im Rahmen einer plurilateralen Initiative (Joint Statement Initiative on E-Commerce) Klärungen und Ergänzungen der WTO-Regeln bezüglich…

Mit der Unterstützung des GovTech Global Partnership Programms durch das SECO leistet die Schweiz einen wichtigen Beitrag zur internationalen Diskussion über die Zukunft des digitalen Raums und dessen Gouvernanz, insbesondere im Hinblick auf eine optimierte staatliche Dienstleistungserbringung sowie ein effizientes und transparentes Regierungshandeln.…

Als Aktionärin der Weltbankgruppe beeinflusst die Schweiz die Rahmenwerke, Konzepte und Prinzipien der Institution, auch betreffend Digitalisierung. So leistet die Schweiz einen wichtigen Betrag zur internationalen Diskussion, wie die Weltbankgruppe Länder in den positiven und negativen Folgen des technologischen Wandels unterstützen kann.

Das Programm Nationale Datenbewirtschaftung (NaDB) des BFS fördert gemeinsame Standards für die Mehrfachnutzung von Daten in der Verwaltung. Übergeordnetes Ziel ist, dass Personen und Unternehmen den Behörden bestimmte Angaben nur noch einmal melden müssen (Once-Only-Prinzip).

Die Massnahme unterstützt die semantische Interoperabilität von…

Die Massnahme soll dazu dienen, dass sich die Schweiz auf internationaler Ebene für eine ganzheitliche datenpolitische Diskussion einsetzt und ihre Prinzipien und Werte einbringt.

Datenpolitische Diskussionen finden auf internationaler Ebene zwar statt, sind aber stark institutions- und themenbezogen. Es fehlen Prozesse oder Gremien wo ganzheitlich…

Die Massnahme soll sicherstellen, dass der Bundesrat über die Entwicklung der EU-Digitalpolitik und deren Auswirkungen auf die Schweiz informiert ist und gegebenenfalls Massnahmen ergreifen kann.

Es geht dabei primär um ein fortlaufendes Monitoring der digitalpolitischen Gesetzgebung in der EU. Dieses wird alle zwei Jahre durch eine detaillierte…

Die Massnahme soll dazu dienen, das Vertrauen in Datenräume als neues Datennutzungskonzept zu stärken und damit die digitale Selbstbestimmung und den Austausch von Daten weiter fördern.

Konkret soll dafür ein freiwilliger Verhaltenskodex für Datenraumbetreiber in der Schweiz erarbeitet werden.

Dies soll unter Einbezug aller relevanten…

Erfahrungen aus den Kontrollen der Lohngleichheit im Beschaffungs- und Subventionswesen bei Bund, Kantonen und Gemeinden haben gezeigt, dass Unternehmen «ohne (transparentes) Lohnsystem» grössere unerklärte geschlechterspezifische Lohnunterschiede aufweisen als Unternehmen mit systematisierten Lohnsystemen. Ausserdem zeigen Untersuchungen anhand…

Mit der Motion 22.3890 wird der Bundesrat beauftragt, in einem Rahmengesetz Grundlagen zu schaffen, damit spezifische Infrastrukturen für die Sekundärnutzung von Daten in strategisch relevanten Bereichen rasch initialisiert und aufgebaut werden können. Damit soll das Potenzial zur Wiederverwendung von Daten unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen…

Der Bundesrat befasste sich mit den Entwicklungen der künstlichen Intelligenz (KI) und mit den Chancen und Problemen, welche die KI mit sich bringt. Er beauftragte das UVEK, bis Ende 2024 mögliche Regulierungsansätze im Bereich der KI aufzuzeigen. Dabei sollen alle Bundesämter einbezogen werden, die für die einschlägigen Rechtsbereiche zuständig…

In seinem Bericht "Digital Finance: Handlungsfelder 2022+" legt der Bundesrat zwölf Handlungsfelder mit spezifischen Massnahmen fest. Das neue Swiss Financial Innovation Desk (FIND) ist eine dieser Massnahmen.

FIND ist aktive Dialogpartnerin für verschiedene Anspruchsgruppen (Finanzinstitute, Konsumenten, Zulieferer, innovative Startups, global…

Der Bundesrat befasste sich mit den Entwicklungen, Chancen und Problemen der künstlichen Intelligenz (KI). Er hat das UVEK beauftragt, bis Ende 2024 mögliche Regulierungsansätze im Bereich der KI aufzuzeigen. Die Analyse der Regulierung von KI in verschiedenen Ländern der Welt ist eine der «Basisanalysen» dieser Bestandsaufnahme. Diese Analyse zu…

Der Bundesrat befasste sich mit den Entwicklungen, Chancen und Problemen der künstlichen Intelligenz (KI). Er hat das UVEK und das EDA beauftragt, bis Ende 2024 mögliche Regulierungsansätze im Bereich der KI aufzuzeigen.

Die vorliegende rechtliche Analyse soll als Bestandsaufnahme dienen und prüfen, welcher Anpassungsbedarf im Schweizer Recht…

An seiner Sitzung vom 22. November 2023 hat der Bundesrat das UVEK und das EDA beauftragt, eine Übersicht über mögliche Regulierungsansätze im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI) zu erstellen. Diese Bestandsaufnahme soll bis spätestens Ende 2024 vorgelegt werden. Sie soll insbesondere einen kurzen Überblick über den in bestimmten Sektoren bereits…

Im Auftrag des Bundesrates wird eine IKT-Teilstrategie nach Art. 17 VDTI erarbeitet, welche die Nutzung von KI-Systemen innerhalb der Bundesverwaltung adressiert. Die KI-Teilstrategie formuliert den Anspruch der Bundesverwaltung an den Einsatz von KI-Systemen, definiert den Nutzen und hält handlungsleitende Prinzipien fest. Drei Handlungsfelder umfassen…

Der Bericht analysiert relevante Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt im Zusammenhang mit der Digitalisierung seit dem letzten Monitoring-Bericht aus dem Jahr 2022.

Der Bundesrat verfolgt in der Arbeitsmarktpolitik das Ziel, eine möglichst hohe Erwerbsbeteiligung und eine hohe Qualität der Arbeitsverhältnisse zu sichern. Der Monitoring-Bericht…

Die Schweiz verhandelt im Rahmen ihrer Wirtschaftsabkommen (insb. Freihandelsabkommen) auch Regeln zum digitalen Handel. Ziel ist die Verbesserung des digitalen Handels und die Erhöhung der Rechtssicherheit.