Monitoring EU-Digitalpolitik
Die Massnahme soll sicherstellen, dass der Bundesrat über die Entwicklung der EU-Digitalpolitik und deren Auswirkungen auf die Schweiz informiert ist und gegebenenfalls Massnahmen ergreifen kann.
Es geht dabei primär um ein fortlaufendes Monitoring der digitalpolitischen Gesetzgebung in der EU. Dieses wird alle zwei Jahre durch eine detaillierte Analyse ergänzt.
Dies wird durch eine interdepartementale Koordinationsgruppe unter Leitung des UVEK (BAKOM) und des EDA (STS Abteilung Europa) erreicht, welche sich regelmässig über aktuelle Entwicklungen austauscht und alle zwei Jahre eine Analyserunde durchführt.
Das nützt der Digitalen Schweiz, weil es ermöglicht regulatorische Entwicklungen und Auswirkungen auf die Schweiz zu antizipieren. Dies ermöglicht es dem Bundesrat und den zuständigen Bundesämter Chancen digitaler Märkte nutzbar zu machen und das Risiko einer internationalen Ausgrenzung abzuwenden.
Meilensteine
Q1 2023: Nächste Analyserunde und Information an den Bundesrat
Q2 2023: Veröffentlichung Detailanalyse
Weiterführende Informationen
Status
| Beginn | 2022 |
|---|---|
| Ende | 2023 |
Federführung
Departement
Partner
Ziele
Die Schweiz nutzt ihre Chancen im Hinblick auf den virtuellen internationalen Wirtschaftsraum
Wirkungsbereich
Rahmenbedingungen
Wirtschaft und Gesellschaft können sich auf verlässliche und vorteilhafte Rahmenbedingungen für den digitalen Raum verlassen.