Arbeitsmittel digitalisierungsfreundliches Recht
Das Bundesamt für Justiz (BJ) stellt rechtsetzenden Organen Hilfs- und Arbeitsmittel zur Verfügung. Diese sind auf der Internetseite des BJ abrufbar.
Meilensteine
- Aktualisierung Gesetzgebungsleitfaden
- Merkblatt zur Auslegung und Revision von Formvorschriften im öffentlichen Recht
- Gesetzgebungsleitfaden Datenschutz
Weiterführende Informationen
Status
| Ende | 2024 |
|---|
Federführung
Bundesamt für Justiz
Departement
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Ziele
Die Schweiz verfügt über zeitgemässe und kohärente Rechtsgrundlagen bezüglich der Rechte an Daten und ihrer Nutzung
Wirkungsbereich
Infrastruktur
Die Behörden fördern und betreiben eine verlässliche und widerstandsfähige physische sowie digitale Infrastruktur.