Gigabitstrategie des Bundes

Die Schweizer Bevölkerung soll landesweit Zugang zu sehr schnellem Internet erhalten. Dieses Ziel verfolgt der Bundesrat mit seiner Gigabitstrategie. Zu deren Umsetzung schlägt er ein Förderprogramm vor, das den Netzausbau ausserhalb der Zentren unterstützen soll. Das Vorhaben bedingt eine neue gesetzliche Grundlage. Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, eine entsprechende Vernehmlassungsvorlage zu erarbeiten.

Es soll einem digitalen Stadt-Land-Graben entgegengewirkt werden, Randregionen und strukturschwache Gebiete sollen gestärkt und ihre Standortattraktivität verbessert werden. Die Gigabitstrategie des Bundes zielt auf eine möglichst flächendeckende, primär leitungsgebundene Internet-Versorgung der Wohnungen und Geschäfte mit Bandbreiten von mindestens 1 Gigabit pro Sekunde (Gbit/s) ab. Mit einem Förderprogramm, welches private Investitionen dort mit öffentlichen Beiträgen anstösst, wo Anschlüsse nicht eine Leistung von 1 Gbit/s erbringen können, obwohl eine entsprechende Nachfrage vorhanden ist, und wo aufgrund fehlender Rentabilität auch längerfristig kein entsprechender Ausbau zu erwarten ist.

Damit Bevölkerung und Wirtschaft schweizweit von der Digitalisierung profitieren können, braucht es in allen Regionen eine zuverlässige Breitbandinfrastruktur. Leistungsfähige und zuverlässige Breitbandnetze sind das Rückgrat der Digitalisierung.

• Der Bundesrat hat das UVEK am 8. Dezember 2023 beauftragt, bis Ende 2024 eine Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten.
• Botschaft an die Bundesversammlung: voraussichtlich 2025/2026
• Parlamentarische Beratung: Zeitdauer offen

Postulatsbericht: https://www.bakom.admin.ch/bakom/de/home/das-bakom/medieninformationen/medienmitteilungen.msg-id-96030.html

Entscheid des Bundesrates vom 8.12.2023: https://www.bakom.admin.ch/bakom/de/home/das-bakom/medieninformationen/medienmitteilungen.msg-id-99274.html