Gigabitstrategie des Bundes

Die Schweizer Bevölkerung soll landesweit Zugang zu sehr schnellem Internet erhalten. Dieses Ziel verfolgt der Bundesrat mit seiner Gigabitstrategie. Zu deren Umsetzung schlägt er ein Förderprogramm vor, das den Netzausbau ausserhalb der Zentren unterstützen soll. Das Vorhaben bedingt eine neue gesetzliche Grundlage. Der Bundesrat hat am 14. März 2025 die Vernehmlassung zum neuen Breitbandfördergesetz eröffnet. 

Es soll einem digitalen Stadt-Land-Graben entgegengewirkt werden, Randregionen und strukturschwache Gebiete sollen gestärkt und ihre Standortattraktivität verbessert werden. Die Gigabitstrategie des Bundes zielt auf eine möglichst flächendeckende, primär leitungsgebundene Internet-Versorgung der Wohnungen und Geschäfte mit Bandbreiten von mindestens 1 Gigabit pro Sekunde (Gbit/s) ab. Mit einem Förderprogramm, welches private Investitionen dort mit öffentlichen Beiträgen anstösst, wo Anschlüsse nicht eine Leistung von 1 Gbit/s erbringen können, obwohl eine entsprechende Nachfrage vorhanden ist, und wo aufgrund fehlender Rentabilität auch längerfristig kein entsprechender Ausbau zu erwarten ist.

Damit Bevölkerung und Wirtschaft schweizweit von der Digitalisierung profitieren können, braucht es in allen Regionen eine zuverlässige Breitbandinfrastruktur. Leistungsfähige und zuverlässige Breitbandnetze sind das Rückgrat der Digitalisierung.

• Der Bundesrat hat das UVEK am 8. Dezember 2023 beauftragt eine Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten.
• Der Bundesrat hat am 14. März 2025 die Vernehmlassung zum neuen Breitbandfördergesetz eröffnet. 
• Gesetzesvorlage und Botschaft an die Bundesversammlung: voraussichtlich 2026
• Parlamentarische Beratung: Zeitdauer offen

• Gigabitstrategie des Bundes: https://www.bakom.admin.ch/bak...
• Entscheid des Bundesrates vom 8.12.2023: news.admin.ch/de/nsb?id=99274 
• Entscheid des Bundesrates vom 14.03.2025 (Eröffnung der Vernehmlassung): news.admin.ch/de/nsb?id=104484