Völkerrechtliche Instrumente zur Stärkung der digitalen Souveränität

Die interdepartementale Arbeitsgruppe Digitale Souveränität prüft völkerrechtliche Instrumente zur Stärkung der digitalen Souveränität der Schweiz und erarbeitet Vorschläge zur rechtlichen Absicherung der Staatenimmunität von behördlichen Daten.

Status

Beginn 2025
Ende 2027

Federführung

Direktion für Völkerrecht

Departement

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

Ziele

Die Schweiz prägt die internationale Diskussion über die Zukunft des digitalen Raums und dessen Gouvernanz mit


Wirkungsbereich

Infrastruktur

Die Behörden fördern und betreiben eine verlässliche und widerstandsfähige physische sowie digitale Infrastruktur.

Fokusthemen

Digitale Souveränität

Die Bundesverwaltung soll ihre digitale Souveränität und ihre Resilienz für den Krisenfall gezielt erhöhen, um widerstands- und handlungsfähig zu bleiben. Die vom Bundesrat gegründete interdepartementale Arbeitsgruppe zur digitalen Souveränität soll eine Gesamtsicht der relevanten Arbeiten in der öffentlichen Verwaltung vornehmen. Sie soll sicherheits- und aussenpolitische Risiken der digitalen Ressourcen erkennen und weitere Massnahmen erarbeiten.

Federführung: VBS (Staatssekretariat für Sicherheitspolitik) in Zusammenarbeit mit der Bundeskanzlei und dem EDA.