Strategie Digitale Schweiz
Die Strategie «Digitale Schweiz» setzt die Leitlinien der digitalen Transformation der Schweiz (vgl. Verordnung über die digitalen Dienste und die digitale Transformation in der Bundesverwaltung). Sie ist für die Bundesverwaltung verbindlich und dient allen anderen Akteuren und Akteurinnen der Digitalisierung als Orientierungsrahmen. Ziel ist es, dass die gesamte Bevölkerung der Schweiz von einer ökologisch, wirtschaftlich und sozial nachhaltigen und verantwortungsvollen digitalen Transformation profitiert.
Inhaltsverzeichnis
Vision
Die Schweiz priorisiert digitale Angebote konsequent zum Nutzen aller Menschen, unabhängig von Geschlecht, Alter und Herkunft («Digital First»). Sie nutzt gezielt die Chancen eines nachhaltigen digitalen Wandels, sodass alle langfristig davon profitieren. Die Schweiz zählt zu den digital wettbewerbsfähigsten und innovativsten Ländern Europas.
Zweck
Die gesamte Bevölkerung der Schweiz soll von einer nachhaltigen und verantwortungsvollen digitalen Transformation profitieren. Diese treiben die Behörden aller föderalen Ebenen, die Zivilgesellschaft, die Wirtschaft, die Wissenschaft und die Politik gemeinsam voran. Dabei wird auch die Gleichstellung der Geschlechter berücksichtigt.
Mit Fokusthemen identifiziert der Bundesrat jährlich zwei bis drei aktuelle Schwerpunkte und lanciert damit Themen der digitalen Transformation. Diese Fokussierung wird ergänzt durch den Aktionsplan, der einen Überblick bietet über die Aktivitäten im Bereich der digitalen Transformation für die breite Bevölkerung. Im Unterschied zu den jährlich wechselnden Fokusthemen bleiben die Vision und die Wirkungsbereiche über mehrere Jahre hinweg stabil.
Die Strategie «Digitale Schweiz» bietet - im Sinne einer Dachstrategie - einen Rahmen für die Strategie «Digitale Bundesverwaltung», die Strategie «Digitale Verwaltung Schweiz» und sektorielle Strategien. Sie leistet zudem einen Beitrag zur Erreichung der Schweizer Klima- und Umweltziele und der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen. Die Digitalisierung bleibt Aufgabe aller fachlich zuständigen Organisationen, welche die Massnahmen federführend umsetzen.
Fokusthemen
Die Fokusthemen sind Ausgangspunkt für neue Massnahmen und Bundesratsaufträge, soweit sie die Bundeskompetenzen betreffen. Sie sind Gegenstand der Sitzungen des Beirats Digitale Schweiz, in dem sich Expertinnen und Experten unter dem Vorsitz einer Bundesrätin oder eines Bundesrats mit dem Thema vertieft auseinandersetzen. Der Bundesrat bestimmt die Fokusthemen jährlich. Die federführenden Departemente sind für die Umsetzung zuständig.
Digitale Souveränität
Die Bundesverwaltung soll ihre digitale Souveränität und ihre Resilienz für den Krisenfall gezielt erhöhen, um widerstands- und handlungsfähig zu bleiben. Die vom Bundesrat gegründete interdepartementale Arbeitsgruppe zur digitalen Souveränität soll eine Gesamtsicht der relevanten Arbeiten in der öffentlichen Verwaltung vornehmen. Sie soll sicherheits- und aussenpolitische Risiken der digitalen Ressourcen erkennen und weitere Massnahmen erarbeiten.
Federführung: VBS (Staatssekretariat für Sicherheitspolitik) in Zusammenarbeit mit der Bundeskanzlei und dem EDA.
Digitaler Gaststaat
Als moderner digitaler Gaststaat stärkt die Schweiz insbesondere das internationale Genf und seine Akteure in den Bereichen Cyberresilienz und sichere Datenzentren und Cloud-Infrastruktur. Sie arbeitet gezielt darauf hin, dass wichtige Akteure aus dem digitalen Bereich Teil des internationalen Genf werden.
Federführung: EDA (Abteilung Wohlstand und Nachhaltigkeit sowie Direktion für Völkerrecht).
Einführung der elektronischen Identität (E-ID)
Die E-ID ist ein zentraler Baustein für die digitale Transformation der Schweiz. Ihre Nutzung ist freiwillig. Ziel ist es, dass die Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz sowie Auslandschweizerinnen und -schweizer sich mit der E-ID im Internet sicher ausweisen können. Die E-ID wird vom Bund herausgegeben und kann von Behörden und Unternehmen genutzt werden.
Federführung: EJPD (Bundesamt für Justiz).
Wirkungsbereiche mit Messgrössen
Fünf langfristige Wirkungsbereiche bilden die Struktur der Strategie «Digitale Schweiz». Die Wirkungsbereiche lehnen sich an den EU-Digital Kompass an. Die Fokusthemen und die Massnahmen sind jeweils einem Wirkungsbereich zugeordnet. Diese Struktur versteht sich als Instrument zur Erstellung einer Gesamtsicht derjenigen hoheitlichen Tätigkeiten, die für eine digitale Schweiz wichtig sind. Der Bundesrat misst den Fortschritt in jedem Wirkungsbereich mit zwei Messgrössen. Die zehn Messgrössen wurden initial festgelegt. Sie werden fortlaufend überprüft und allenfalls angepasst. Soweit möglich werden die Werte mit internationalen Messgrössen verglichen.
Bildung und Kompetenzen
Bevölkerung, Wirtschaft und Behörden verfügen über Kompetenzen im Umgang mit neuen Technologien und können diese kritisch hinterfragen.
Sicherheit und Vertrauen
Die Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz können sich in der digitalen Welt sicher bewegen; die Privatsphäre ist geschützt.
Rahmenbedingungen
Wirtschaft und Gesellschaft können sich auf verlässliche und vorteilhafte Rahmenbedingungen für den digitalen Raum verlassen.
Infrastruktur
Die Behörden fördern und betreiben eine verlässliche und widerstandsfähige physische sowie digitale Infrastruktur.
Digitale Behördenleistungen
Behörden bieten ihre Leistungen standardmässig digital («Digital First»), nutzerzentriert und barrierefrei an
Aktionsplan
Der Aktionsplan ist Teil der Strategie «Digitale Schweiz». Er definiert die Massnahmen und gibt eine Übersicht zum Stand der Umsetzung. Massnahmen sind konkrete, zeitlich befristete Programme, Projekte oder Initiativen von bundesinternen oder externen Akteuren und Akteurinnen. Sie leisten einen wesentlichen Beitrag zur digitalen Transformation der Schweiz. Der Fortschritt von einzelnen Massnahmen wird fortlaufend von den federführenden Akteuren und Akteurinnen aktualisiert und als Übersicht auf www.digital.swiss publiziert.
Zuständigkeiten und Umsetzung
Der Bereich Digitale Transformation und IKT-Lenkung (Bereich DTI) der Bundeskanzlei ist zuständig für die Weiterentwicklung, die Koordination, die Kommunikation und das Monitoring der Strategie «Digitale Schweiz». Er schlägt jährlich in enger Zusammenarbeit mit den Departementen neue Fokusthemen vor und regt bei Bedarf Anpassungen an der Strategie an. Für die Umsetzung der einzelnen Massnahmen sind die jeweils federführenden Akteure und Akteurinnen verantwortlich, die den Bereich DTI regelmässig über den Fortschritt informieren.